Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft hat der Europäischen Kommission seine Stellungnahme zum geplanten Circular Economy Act (CEA) übermittelt und betont die zentrale Bedeutung der Kreislaufwirtschaft für den Erfolg des europäischen Green Deal und des Clean Industrial Deal.
Anja Siegesmund, Geschäftsführende Präsidentin des BDE: „Europa braucht eine Kreislaufwirtschaft, die Ressourcen schützt, Unternehmen stärkt und das Klima entlastet.“ „Ohne eine starke Kreislaufwirtschaft wird Europa seine Klimaziele nicht erreichen – wir brauchen verbindliche Rezyklateinsatzquoten, faire Bedingungen für Rezyklate aus Europa und klare Regeln für Investitionen in moderne Recycling- und Abfalltechnologien“, erklärte Anja Siegesmund. „Der Circular Economy Act muss vom Ziel geleitet sein, Ressourcen im Kreislauf zu halten und die industrielle Basis in Europa zu stärken.“
Der BDE fordert unter anderem eine EU-weite Definition des End-ofWaste-Status, die rechtliche Priorisierung des mechanischen Recyclings vor dem chemischen Recycling in der Abfallhierarchie sowie eine angemessene Behandlung der europäischen Recyclingindustrie bei Förderprogrammen und öffentlichen Aufträgen, angesichts der entscheidenden Bedeutung des Sektors für Nachhaltigkeit und Resilienz in der EU („Green Public Procurement“). Vor allem braucht es faire Wettbewerbsbedingungen zwischen der europäischen Recyclingwirtschaft und der Primärindustrie – etwa durch die Anerkennung von Recycling als energieintensive Industrie mit Zugang zu entsprechenden Förderinstrumenten.
Schutz vor Billigrezyklaten
Zugleich muss der europäische Markt besser vor sogenannten „Billigrezyklaten“ aus Drittstaaten geschützt werden, die unter niedrigen Umweltstandards hergestellt oder fälschlich als Rezyklate deklariert werden und dennoch weitgehend ungehindert in der EU gehandelt werden. Es bedarf hier eines notwendigen rechtlichen Schutzmechanismus („mirror clause“). Außerdem spricht sich der Verband für ein EU-weites Deponieverbot für unbehandelte Siedlungsabfälle und für flächendeckende Verpflichtung der Mitgliedsstaaten zur Einführung von Systemen der erweiterten Herstellerverantwortung aus. „Die Unternehmen der Entsorgungs- und Recyclingbranche sind bereit, diese Transformation mit Innovation und Investitionen voranzubringen – jetzt braucht es Planungssicherheit und klare europäische Rahmenbedingungen“, so Siegesmund.
Der Circular Economy Act bietet nach Ansicht des BDE die Chance, die zirkuläre Wirtschaft in Europa strukturell zu verankern, nachhaltige Industriepolitik mit Klimaschutz zu verbinden und Europas Rohstoffabhängigkeit spürbar zu verringern.
Titelfoto: Circular Technology mit KI
