Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat in seiner Antwort auf ein ITAD-Positionspapier die Einstufung der thermischen Abfallbehandlung als systemrelevante Entsorgungsinfrastruktur bestätigt.
„Wir begrüßen die Entscheidung sehr“, erklärt ITAD Geschäftsführer Carsten Spohn. „Unsere Mitglieder und ihre Partner der Kreislaufwirtschaft gewährleisten die Hygienisierung von tatsächlichen und möglichen COVID-19-Abfällen aus Krankenhäusern und damit die sichere Entsorgung auch dieser Abfälle in Deutschland.“ „Für die gesamte Abfallverwertung und -entsorgung ist es enorm wichtig, dass gerade die Thermischen Abfallbehandlungsanlagen, die nötigen Transportketten und die Wartung- und Instandhaltung der Anlagen nicht durch Regelungen zur Pandemieeindämmung behindert werden“, so Spohn weiter.
Bundesregierung reagiert schnell
Anfang der Woche hatte ITAD, die Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V., zusammen mit dem Bundesverband Deutscher Sonderabfallverbrennungs-Anlagen e.V (BDSAV) das Bundeskanzleramt um eine möglichst bundeseinheitliche Einstufung der thermischen Abfallbehandlung als systemrelevante Entsorgungsinfrastruktur gebeten. Das Bundeskanzleramt hat darauf schnell, angemessen und unbürokratisch reagiert. Das Bundesinnenministeriums für Inneres teilte mit, dass „die Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems und die Versorgung der Bevölkerung mit kritischen Dienstleistungen durch die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit systemrelevanter Einrichtungen und Betriebe oberste Priorität hat. Grundsätzlich zählt die Abfallentsorgung zu diesen systemrelevanten Einrichtungen, da sie unabdingbar für eine hygienisch einwandfreie Behandlung – insbesondere auch von Krankenhausabfällen – aber auch von allen anderen Abfallarten anzusehen ist.“
Auch die Bundesländer ziehen mit
„Die zuständigen Ministerien in den Bundesländern sind dem gefolgt und haben mittlerweile fast alle die Abfallentsorgung als „systemrelevant“ oder „kritisch“ anerkannt“, so Spohn weiter. Wo das noch nicht geschehen ist, wird sich der Verband weiterhin um sachgerechte und zeitnahe Lösungen gemeinsam mit den zuständigen Behörden und den Anlagenbetreibern vor Ort bemühen.
Die Sammlung der Abfälle in einer Restmülltonne und die anschließende thermische Behandlung des Restmülls in Siedlungsabfallverbrennungsanlagen gewährleisten eine sichere Zerstörung aller Viren bei sehr hohen Temperaturen bis zu 1.000 Grad Celsius. Beim Umgang mit Haushaltsabfällen aus Quarantänebereichen sind die üblichen, hygienischen Vorsorgemaßnahmen bei der Sammlung und Entsorgung von Siedlungsabfällen zu beachten. Um bei weiteren Nutzern der gleichen Restmülltonne aber auch bei Müllwerkern eine Gefährdung auszuschließen, sollten die Abfälle nicht lose in die Restmülltonne gegeben werden. Stattdessen sind diese zuvor in stabile Müllsäcke zu verpacken, die z.B. durch Verknoten sicher verschlossen werden.
ITAD e.V. ist die Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland. Über 80 Thermische Abfallbehandlungsanlagen (TAB) mit rund 92 % der bundesdeutschen Behandlungskapazität sind Mitglied der ITAD. Sie verwerten mit fast 7.000 Mitarbeitern rund 24 Mio. Tonnen Siedlungsabfälle und siedlungsabfallstämmige oder -ähnliche Gewerbeabfälle (sowie geringe Mengen weiterer Abfälle wie z.B. hausmüllähnliche gefährliche Abfälle oder Klärschlamm) pro Jahr und gewährleisten somit maßgeblich die Entsorgungssicherheit für Bürger und die Industrie. Der Beitrag zum Klimaschutz beträgt jährlich ca. 6 Mio. t CO2-Äquivalente (2018).
