Dr.-Ing. Silke Karcher, neue Leiterin der Unterabteilung für Kreislaufwirtschaft (Unterabteilung T II) im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV), wurde am Dienstag, 7. November, von Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock in der bvse-Bundesgeschäftsstelle in Bonn empfangen. Dabei machte Rehbock das Anliegen seines Verbandes deutlich, den Mittelstand zu stärken und funktionierende Wettbewerbsstrukturen in der Recycling- und Entsorgungsbranche zu erhalten. Darüber hinaus wurden in dem intensiven Gespräch der Vorrang und die Bedeutung des Recyclings für die Kreislaufwirtschaft, aber auch für den Klimaschutz thematisiert.
In diesem Zusammenhang wurde beispielsweise die Bedeutung des Sekundärrohstoffs Schrott für die Transformation der Stahlindustrie betont. Ohne den Schrott unserer Recyclingunternehmen sei eine klimaschonende Stahlproduktion in Zukunft nicht umzusetzen. Voraussetzung dafür sei ein funktionierendes Sammelsystem, das ohne einen intakten internationalen Schrotthandel jedoch nicht denkbar sei.
Ein funktionierendes Sammelsystem war auch das Stichwort für den gerade veröffentlichten Entwurf einer überarbeiteten EU-Abfallrahmenrichtlinie, die die Einführung eines Systems der erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien vorsieht. Die in Deutschland existierenden Sammel- und Verwertungsstrukturen, die eine bürgernahe und getrennte Sammlung von Alttextilien ermögliche, müsse in jedem Fall erhalten werden. Insbesondere die gewerblichen Unternehmen, Hand in Hand mit karitativen Organisationen und kommunalen Unternehmen, seien entscheidende Akteure der textilen Wertschöpfungskette.
Über positive Erfahrungen in der Umsetzung der Mantelverordnung, insbesondere der Ersatzbaustoffverordnung, konnten die bvse-Vertreter der BMUV-Unterabteilungsleiterin berichten. Ziel müsse jetzt sein, so viele Ersatzbaustoffe wie möglich einzusetzen. Entscheidend sei dafür, dass die Ersatzbaustoffe die Qualitätsanforderungen der bautechnischen Regelwerke erfüllen. Deshalb sei die Arbeit der Qualitätssicherung Sekundärbaustoffe GmbH (QUBA), ein Gemeinschaftsprojekt des Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. (bvse), des Deutschen Abbruchverbands e.V. (DA) und des Zentralverband des deutschen Baugewerbes e.V. (ZDB), von großer Bedeutung.
Produktion mit klimaschädlicher Neuware muss einen Preis erhalten
Auch die extrem schwierige Situation des Kunststoffrecyclings war natürlich ein wichtiges Gesprächsthema. Die Kunststoffrecycler müssen derzeit eine noch nie dagewesene Nachfrageschwäche nach Recyclaten verkraften. Es werde von der kunststoffverarbeitenden Industrie derzeit vor allem billige Neuware eingesetzt und Recyclate ausgelistet. Der klimaschädliche CO2-Rucksack, der bei der Produktion von Kunststoffneuware entsteht, bleibt bei der Preisbildung bislang völlig außen vor. Es müsse daher dringend ein Level-Playing Field geschaffen werden, hieß es seitens der bvse-Vertreter.
Brände durch Lithium-Ionen-Akkus sind existenzbedrohend
Die Häufung existenziell bedrohlicher Brandereignisse durch Lithium-Ionen-Akkus und Batterien bei Recyclingunternehmen beschäftigte die Runde ebenso. Dr.-Ing. Silke Karcher erläuterte, dass in der 4. Novelle des Elektrogesetzes an deutlichen Verbesserungen gearbeitet werde, um diesem Problem zu begegnen. Für Diskussionsstoff sorgte natürlich auch die Sammelquote für Elektroaltgeräte (65 % des Gesamtgewichts der in Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräte), die in 2021 mit 38,6 % deutlich verfehlt werde. Es wurde daher die Frage gestellt, ob blinkende Turnschuhe oder Möbelstücke mit eingebauter Lichtquelle tatsächlich dem Stoffstrom Elektroaltgeräte zugeordnet werden sollten.
Festgestellt wurde abschließend, dass es einen intensiven und konstruktiven inhaltlichen Austausch zu den bevorstehenden Neuregelungen, wie zum Beispiel der Novelle der Gewerbeabfallverordnung, der angekündigten Abfallende-Verordnung in Bezug auf die Mineralik oder auch der Altholzverordnung, zwischen dem bvse und dem Bundesumweltministerium gebe, der weiter gepflegt werden solle.
Bild oben: Inhaltlicher Austausch in guter Atmosphäre: Dr. Silke Karcher und Eric Rehbock in der Beethovenstadt Bonn. Foto: bvse
