Die EU und Serbien haben heute eine Absichtserklärung unterzeichnet, mit der eine strategische Partnerschaft für nachhaltige Rohstoffe, Batterie-Wertschöpfungsketten und Elektrofahrzeuge ins Leben gerufen wird.
Ziel der Partnerschaft ist es, die Entwicklung neuer lokaler Industrien und hochwertiger Arbeitsplätze entlang der Wertschöpfungskette für Elektrofahrzeuge unter uneingeschränkter Achtung hoher Umwelt- und Sozialstandards zu unterstützen und gleichzeitig den Anliegen der lokalen Gemeinschaften mit voller Transparenz Rechnung zu tragen.
Die Partnerschaft bildet auch den Rahmen für ein starkes öffentlich-privates Engagement auf mehreren Ebenen zwischen den Organen und Einrichtungen der EU, Akteuren der Industrie, Wirtschaftsverbänden, Sozialpartnern, Vertretern der Zivilgesellschaft, einschlägigen Ministerien interessierter Mitgliedstaaten und Serbiens, öffentlichen Organisationen, Finanzinstituten und Investoren.
Der für den europäischen Grünen Deal, interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau zuständige Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, unterzeichnete die Absichtserklärung mit dem Minister für Bergbau und Energie der Republik Serbien, Dubravka Țedovič Handanović. Die feierliche Unterzeichnung fand während des hochrangigen Gipfeltreffens über kritische Rohstoffe in Belgrad statt.
Die Partnerschaft baut auf dem am 1. September 2013 in Kraft getretenen Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) auf und steht im Einklang mit dem neuen Wachstumsplan der EU für den westlichen Balkan. Sie stellt einen Baustein dar, der die Integration Serbiens in den EU-Binnenmarkt vorantreibt und seine wirtschaftliche, soziale und ökologische Konvergenz mit der EU weiter stärkt.
Fünf Bereiche der Zusammenarbeit
Mit dieser Vereinbarung wird im Einklang mit dem SAA eine enge Zusammenarbeit zwischen Serbien und der EU in den folgenden fünf Bereichen begründet:
- Förderung der Entwicklung von Wertschöpfungsketten für Rohstoffe, Batterien und Elektrofahrzeuge durch Erleichterung einer engen Zusammenarbeit zwischen Industrieakteuren und Interessenträgern der EU und Serbiens. Die Vereinbarung wird die Entwicklung einer für beide Seiten vorteilhaften Pipeline von Projekten mit besonderem Schwerpunkt auf dem Ökosystem der Elektrofahrzeuge fördern.
- Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation (FuI) durch Bestandsaufnahme der bestehenden Kooperationsbereiche im Rahmen des FuI-Rahmenprogramms der EU „Horizont Europa“ und anderer Programme. Auf der Grundlage der Absichtserklärung werden beide Parteien Wissen und Technologien im Zusammenhang mit der nachhaltigen Exploration, Gewinnung, Verarbeitung und Recycling von Sekundärrohstoffen austauschen.
- Die Anwendung hoher Umwelt-, Sozial- und Governance-Standards und -Praktiken wird durch gegenseitige Konsultation und Informationsaustausch über einschlägige Strategien und Initiativen entlang der gesamten Wertschöpfungsketten erleichtert, unter anderem durch die Anwendung einer verstärkten Sorgfaltspflicht und Rückverfolgbarkeit für die Batterie-Wertschöpfungskette.
- Mobilisierung von Finanz- und Investitionsinstrumenten zur Unterstützung von Investitionsprojekten im Rahmen der Partnerschaft, insbesondere durch InvestEU, den Investitionsrahmen für den westlichen Balkan und eine einheitliche Projektpipeline in Serbien sowie im Rahmen der Europäischen Rohstoffallianz und der Europäischen Batterie-Allianz.
- Entwicklung der für hochwertige Arbeitsplätze in der Rohstoff- und Batteriebranche erforderlichen Kompetenzen. Dazu gehört auch die Teilnahme serbischer Organisationen an europäischen Batterieakademien und künftigen Rohstoffakademien, einschließlich eines möglichen serbischen Beitrags mit speziellen Programmen und Praktika.
Nächste Schritte
Nach der Unterzeichnung der Vereinbarung werden die EU und die Republik Serbien innerhalb von sechs Monaten gemeinsam einen Fahrplan mit konkreten Maßnahmen zur Umsetzung der strategischen Partnerschaft ausarbeiten.
Bild oben: Insbesondere, die umfangreichen Lithium-Vorkommen in Serbien sind für die Energiewende der EU von großer Bedeutung. Abbildung: CIrcular Technology mit DALL-E
